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Sozialpass-Initiative kritisiert Stadtparlament[Höchster Kreisblatt vom 14.11.2006]
Hattersheim. Am Jahresanfang hatte die SPD die Einführung eines Sozialpasses
für einkommensschwache Hattersheimer gefordert, und darüber ist
immer noch nicht entschieden worden. Der Sozialausschuss der
Stadtverordnetenversammlung hat wiederholt darüber beraten, die
Angelegenheit aber auch in seiner letzten Sitzung wieder vertagt. Die Initiative
Main-Taunus-Sozialpass, die sich kreisweit für diese Idee einsetzt,
hat nun die Geduld verloren und die Stadtverordneten heftig
kritisiert.
Der Umgang mit dem Thema zeige, dass den verantwortlichen ein Sozialpass
nicht wichtig sei, heißt es in einer Erklärung von Carlo Graf,
dem Sprecher der Initiative. Wenn es einen Willen gäbe, einen solchen
Pass einzuführen, hätte man dies für eine Probephase tun
können. Graf: „Dann hätte sich nach zwei Jahren gezeigt, ob
und wieviel Kosten entstanden wären.“
Tatsächlich war dies eine der offenen Fragen im Sozialausschuss gewesen,
andererseits äußerte keiner die Befürchtung, dass die Stadt
es nicht verkraften könne, einkommensschwache Bürger zu
ermäßigten Preisen in den Genuss städtischer Kulturangebote
kommen zu lassen. So kommt es in dieser Frage wohl eher auf den politischen
Willen als auf die praktische Durchführbarkeit an; genau dieser Frage
wich der Sozialausschuss aus. Für die Initiative Main-Taunus-Sozialpass
steht fest, dass die Stadtverordneten den Antrag in die
„Tiefkühltruhe für weniger wichtige Entscheidungen
verfrachtet“ haben. Er werde dort „vermutlich zum Gammelantrag“.
Allerdings waren sich die Vertreter der Fraktionen einig, dass das Thema
berücksichtigt werden müsse, wenn über die Sanierung des Haushalts
gesprochen wird. Und dann werden sie Farbe bekennen müssen. (bt)
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Treffpunkt [nicht nur] für Betroffene
Alle 2 Wochen Mittwochs
von 17 bis 19 Uhr
Frankfurter Straße 43
(Am Autoberg)
657195 Hattersheim
Telefon: 06190 - 935712
maintaunussozialpass@Ullrich-graf.de
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Beginn 17:00, bis 19:00
Das Hartz IV Cafe' informiert und gibt
Hilfestellung für ALG II
Empfänger und Menschen mit niedrigem
Einkommen aktuell erweitert um
Niedrigrenten.
Ort: Hattersheim, Frankfurter Straße 43,
im Haus für Wohnungslose.
Das HartzIV Cafe ist offen für jeden sozialpolitisch interessierten Menschen.
Insbesonder für Hilfesuchende aus den
Bereichen Arbeitslosengeld, Hartz IV -
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immer Mittwochs im 14 tägigem Rhytmus
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